Hersbrucker Zeitung am 16.04.16

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Hersbrucker Zeitung am 16.04.16

Sitzung des Henfenfelder Gemeinderates
Einen „angenehmen Haushalt“ beschlossen

HENFENFELD – Überwiegend ums Geld ging es in der Aprilsitzung des Henfenfelder Gemeinderates. Wichtigster Tagesordnungspunkt war der Haushalt für das Jahr 2016. Die vorgesehene Totalsperrung der Hauptstraße wird nun doch nicht erforderlich.

Bürgermeister Gerd Kubek informierte die Gemeinderäte, dass das Bayerische Staatsministerium der Finanzen pro Kommune die Einrichtungskosten für zwei kommunale Hotspots übernimmt.

Bei den Abwassergebühren, wird eine Anpassung der Beiträge erforderlich. Kubek erläuterte, dass dies unter anderem  mit der Zahlung einer Niederschlagswasserabgabe

zusammenhänge, wofür die Gemeinde pro Jahr rund 8000 Euro zahlen muss. Daher wird erstmals nach sieben Jahren die Gebühr erhöht, von 1,85 Euro auf 2,00 Euro pro Kubikmeter Abwasser. Die Erhöhung tritt zum 1. Oktober 2016 in Kraft.

Die Schäden an der Fassade der Grundschule, welche ein Specht verursacht hatte, werden nun beseitigt. Das günstigste Angebot für den Gerüstbau gab die Firma Seitz aus Pilsach in Höhe von 6.336,75 Euro ab. Für die Außenputzarbeiten konnte die Firma Dillinger & Sielaff aus Sulzbach mit einem Angebot über 62200 Euro die Ausschreibung für sich entscheiden.

Den Haushalt der Gemeinde für 2016 bezeichnete der Bürgermeister als sehr angenehm, schon allein deshalb, da zum Vermögenshaushalt ein doppelt so hoher Betrag wie die Mindestsumme überführt werden konnte.

Kämmerin Elke Thiel stellte das Zahlenwerk detailliert vor, als erstes den Verwaltungshaushalt:

Für die Feuerwehr plant die Gemeinde rund 23000 Euro ein.

Die Umlage an die Grundschule beträgt für 62 Schüler knapp 127000 Euro (ca. 2.050 Euro pro Kopf). An den Schulverband Hersbruck werden für 25 Mittelschüler inklusive der Investitionszulagen 80.500 Euro überwiesen (3200 Euro pro Kopf). Für drei Schüler an anderen Schulen sind 4500 Euro als Gastschulbeitrag fällig. Der Zweckverband Volkshochschule Hersbruck bekommt 3555 Euro.

Für die beiden Kindergärten im Ort erhält Henfenfeld 268000 Euro Zuschüsse, stockt aber zusätzlich um rund 176000 Euro auf. Bei auswärtigen Kindergärten wird der Zuschuss von 27000 Euro um weitere 24000 Euro ergänzt.

Für die Haltung der Kommunalfahrzeuge einschließlich der Leasingraten sind rund 33000 Euro aufzuwenden. Fast die gleiche Summe kostet der Unterhalt und Energieverbrauch der Straßenbeleuchtung.

Erstmals wurde eine Abwasserabgabe mit Niederschlagswasserabgabe fällig. Nachdem im Abwasserbereich 157000 Euro eingeplant, aber 166000 Euro bezahlt werden sollen, wird die eingangs erwähnte Gebührenanpassung erforderlich.

Deutlich niedriger als im Vorjahr fällt die Einnahme aus der Konzessionsabgabe für die Elektrizitätsversorgung aus, mit rund 35000 Euro sind das 10000 weniger als im Vorjahr.

Bei der Allgemeinen Finanzwirtschaft plant die Kämmerin mit rund 134000 Euro aus den Grundsteuern, 375000 Euro aus der Gewerbesteuer und rund 990000 Euro aus dem Gemeindeanteil der Einkommensteuer. Als Schlüsselzuweisung werden rund 430000 Euro eingeplant. Dagegen stehen Ausgaben: Rund 95000 Euro bei der Gewerbesteuerumlage, 717000 Euro Kreisumlage und 271000 Euro an die Verwaltungsgemeinschaft. Somit bleibt ein Überschuss von etwa 990000 Euro. Dem Vermögenshaushalt werden rund 320000 Euro zugeführt.

 

Beim Vermögenshaushalt wurde als erstes die Fassadenerneuerung der Grundschule mit 100000 Euro berücksichtigt. 60000 Euro beträgt der Henfenfelder Schulverbandsanteil für den Abbruch des Schulhauses in Engelthal.

Der Gemeindezuschuss für den Um- und Ausbau des Kindergartens Kirchenstraße fand mit 360000 Euro Einzug in den Haushalt.

Staatliche Zuschüsse gab es für den Abbruch Hauptstraße 22 und der Brücke „In den Weihern“ in Höhe von 122000 Euro. Für die Tiefbaumaßnahme „Mühlstraße unterer Teil“ stehen 160000 Euro, für den Kanalbau 220000 Euro im Haushalt, sowie für die Erneuerung der Mühlbrücke 105000 Euro. Für die Neugestaltung des Spielplatzes sind 62300 Euro vorgesehen.

Die Gemeinde geht für die Verbreiterung der Hauptstraße in der Ortsmitte mit 200.000 Euro in Vorausleistung.

Wichtig ist auch der Posten „Tilgung von Krediten“ in Höhe von rund 159000 Euro.

Somit umfasst der Verwaltungshaushalt eine Summe von 2782163 Euro und der Vermögenshaushalt 1561257 Euro, ergibt ein Gesamtvolumen von 4343420 Euro.

Im Anschluss wurden die offenen Punkte aus der Bürgerversammlung behandelt. Die Blockierung des Wendeplatzes am Bahnhof durch abgestellte Fahrzeuge wurde mit Parkverbotsschildern abgeschafft. Eine gute Nachricht hatte Kubek zum Schluss: Die sechswöchige Vollsperrung der Hauptstraße in der Dorfmitte wird nicht notwendig. Der Kanal muss nicht erneuert werden, somit ist eine einseitige Sperrung mit Ampelregelung ausreichend.

Johann Dechant

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